Pressemitteilung 21.06.2006
DirecType® gewinnt Rechtsstreit gegen DirectSmile
Gestern hat das Landgericht Berlin die Klage der DirectSmile GmbH (ehem. newsign) gegen SDV AG und SDV Direct World GmbH (ehemals sdz) abgewiesen. Das seit 13. April 2005 laufende Verfahren um die Bildpersonalisierungstechnologie DirecType® wurde nun in erster Instanz zu einem Ende gebracht.
Die sdz Direct World GmbH hat 2003 mit DirecType® eine systemunabhängige Software zur Bildpersonalisierung entwickelt. Die Berliner Werbeagentur DirectSmile GmbH erhob am 13.04.2005 Klage gegen die SDV Direct World GmbH und die Muttergesellschaft SDV AG mit der Begründung, es würden Rechte der Agentur verletzt. Die Klage stützte sich dabei auf urheberrechtliche, markenrechtliche, patentrechtliche und wettbewerbsrechtliche Behauptungen (vgl. Pressemitteilung der DirectSmile GmbH vom 02.09.2005).
Nachdem DirectSmile bereits im März 2004 mit dem Versuch gescheitert war, außergerichtlich eine Unterlassungserklärung zu erwirken, hielt auch vor dem Landesgericht Berlin keines ihrer Argumente einer genaueren Betrachtung stand. Die drei Richter der 16. Zivilkammer wiesen bereits am ersten Verhandlungstag am 30.05.2006 direkt nach Beginn der Sitzung alle Argumente nacheinander als unbegründet zurück. Nach den Feststellungen der Richter verletzt die Software DirecType® keinerlei Marken-, Urheber- oder Patentrechte von DirectSmile. Die Funktionalitäten einer Software seien frei, niemand könne diese monopolisieren. Auch die Geheimhaltungsvereinbarung, auf die sich DirectSmile berief, sei in keiner Hinsicht verletzt. DirectSmile stellte am Ende des Gerichtstermins noch einen Hilfsantrag, um zu erreichen, dass die Quellcodes von DirecType® und DirectSmile durch einen Sachverständigen geprüft werden; deshalb konnte das Urteil nicht schon am 30.05.2006 verkündet werden. Auch diesen Antrag lehnten die Berliner Richter jedoch als unbegründet ab.
Christoph Deutsch, Vorstandsvorsitzender der SDV AG, zieht sein persönliches Fazit: „Wir haben immer an die deutsche Rechtsprechung geglaubt. Aus unserer Sicht war diese Klage völlig unangebracht. Doch wir haben uns nicht verunsichern lassen. Im Gegenteil: ab Juli 2006 wird die komplett überarbeitete Version DirecType® 2.0 am Markt erhältlich sein.“
Jörn Philipp Hilscher, Geschäftsführender Gesellschafter der Deutsch Technologies GmbH freut sich über den Ausgang des unerfreulichen Verfahrens: „Somit sind alle Bedenken unserer internationalen Interessenten, Kunden und Geschäftspartner aus der Welt geschafft.“
